Drohendes Verbot für Uber in Rio de Janeiro

Unter dem Beifall von Dutzenden von Taxifahrer/innen wurde die Vorlage mit 42 gegen 1 Stimme angenommen. Nun muss der Bürgermeister der Stadt das Gesetz binnen einer 15-tägigen Wartezeit ratifizieren oder ablehnen.

Nach diesem Gesetz dürfen nur offiziell bei der Stadtverwaltung von Rio registrierte Taxis Fahrgäste befördern. Bei Zuwiderhandlung gilt für Unternehmen eine Strafe von 650 USD und für Einzelpersonen von 450 USD. Das für Uber tätige Fahrpersonal ist nicht rechtmäßig registriert und erfüllt die gesetzlichen Auflagen daher nicht.

"Die Straßentransportbeschäftigten in Brasilien fordern die Einhaltung der Gesetze," so Omar Gomes von der ITF-Mitgliedsorganisation Confederación Nacional de Trabajadores de Transporte Terrestre (CNTTT).

"Wir haben nichts gegen die Nutzung moderner Technologie zur Unterstützung der Personenbeförderung und der Mobilität in den Städten, aber wir bestehen darauf, dass dies unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften und Gewährleistung menschenwürdiger Bedingungen für das Fahrpersonal erfolgt."

"In Sao Paulo haben Taxigewerkschaften zum Beispiel ihre eigenen Apps entwickelt, sodass die Dienste von legalen Taxis angeboten werden. Auf diese Weise machen sie Front gegen den Piratenstil von Uber, den wir in ganz Brasilien weiter bekämpfen werden."

Der ITF-Regionalsekretär für die Amerikas Antonio Rodriguez Fritz erklärte, dass Uber mit der Behauptung, kein Taxiunternehmen zu sein, die Zahlung von Steuern umgeht. Die Fahrer/innen von Uber werden ferner nicht wie Angestellte entlohnt, also werden ihnen auch ihre Rechte vorenthalten. Darüber hinaus besteht Unklarheit über den Schutz von Fahrer/innen und Fahrgästen bei Unfällen. Gemäß Berichten von der ITF angeschlossenen brasilianischen Gewerkschaften, so Fritz weiter, habe der gut finanzierte Marketing- und Werbefeldzug von Uber zur Folge, dass die Mainstream-Medien des Landes die illegale Geschäftstätigkeit des Unternehmens im Allgemeinen nicht in Frage stellen.