Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) ist zutiefst alarmiert über die Eskalation der Gewalt in Gaza und Israel und verurteilt die gezielten Angriffe auf die Zivilbevölkerung auf beiden Seiten durch die Hamas und die israelischen Streitkräfte.
Wir fordern dringend die Einhaltung des Völkerrechts und die Verpflichtung aller Parteien, das Leben der Zivilbevölkerung zu schützen, und schließen uns der internationalen Gemeinschaft an, die alle Seiten und die wichtigsten Länder in der Region zur Deeskalation aufruft, um ein weiteres Blutvergießen zu verhindern.
Selbst in Anbetracht der illegalen Besatzung und der seit 16 Jahren andauernden Blockade des Gazastreifens gibt es Verpflichtungen nach dem humanitären Völker-recht, die eingehalten werden müssen. Wir verurteilen die unterschiedslosen Angriffe gegen die Zivilbevölkerung und die Geiselnahme von Zivilist*innen durch die Hamas und andere bewaffnete Gruppen, die nach dem Völkerrecht als Kriegsverbrechen gelten.
Wir verurteilen ebenso die Vergeltungsschläge des israelischen Militärs, darunter der Beschuss von Wohngebäuden und ziviler Infrastruktur durch die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte. Die von Israel erklärte Absicht, den Gazastreifen völlig zu blockieren, was auch die Abschaltung der Strom- und Wasserversorgung bedeutet, kommt einer kollektiven Bestrafung gleich – eine schwerwiegende Verletzung des humanitären Völkerrechts.
Den jüngsten Berichten zufolge ist die Lage katastrophal. Der israelische Vergeltungs¬angriff auf Gaza führte nach Angaben des palästinensischen Gesundheits¬ministeriums zum tragischen Verlust von Hunderten von Menschenleben und Tausenden von Verletzten. Mittlerweile geht auch die Zahl der Todesopfer durch Hamas-Anschläge in die Hunderte, und dem israelischen Gesundheitsministerium zufolge werden Tausende von Menschen nach Angriffen durch bewaffnete palästinensische Gruppen in Krankenhäusern behandelt.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres hat zu größter Mäßigung gemahnt und gefordert, dass “alle diplomatischen Anstrengungen unternommen werden, um einen größeren Flächenbrand zu verhindern”.
Gemeinsam mit dem Internationalen Gewerkschaftsbund (IGB) ruft die ITF alle Seiten und die internationale Gemeinschaft auf, sich für Frieden einzusetzen. Die ITF fordert ferner die unverzügliche und bedingungslose Freilassung aller zivilen Geiseln im Einklang mit dem Völkerrecht.
“Vor dem Hintergrund der weiter steigenden Zahl von Todesopfern sprechen wir den Familien der Opfer unser Beileid und unsere Solidarität aus. Gleichzeitig erkennen wir den historischen Kontext und die Ursachen an, die zur derzeitigen Krise beigetragen haben – darunter die 16-jährige Blockade des Gazastreifens und ihre verheerenden Folgen,” erklärte ITF-Präsident Paddy Crumlin. “Diese andauernde Blockade sowie die Gewalt und die Spannungen im besetzten Westjordanland und die anhaltende Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung bleiben die grundlegenden Probleme. Der einzig gangbare Weg zu dauerhaftem Frieden ist ein Ende dieser illegalen Besatzung und die Zweistaatenlösung.”
Dazu ITF-Generalsekretär Stephen Cotton: “Die ITF ruft die internationale Gemein-schaft zu sofortigem Handeln auf, um die Lage zu deeskalieren und den weiteren Verlust unschuldiger Menschenleben zu verhindern. Wir appellieren mit Nachdruck an alle Parteien, einen konstruktiven Dialog aufzunehmen, um auf diplomatischem Weg eine friedliche Lösung für diesen seit langem währenden Konflikt zu finden.”
