Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) schließt sich dem Appell anderer internationaler Gewerkschaftsverbände und Organisationen nach sofortiger Einstellung der tödlichen Gewalt in Palästina und gerechter Behandlung palästinensischer Verkehrsbeschäftigter an, die aufgrund des Konflikts Probleme haben, die Bevölkerung Palästinas mit lebensnotwendigen Gütern zu versorgen.
Eine für den 2. und 3. Mai 2023 anberaumte Sitzung globaler Führungskräfte und junger Mitglieder der ITF und der Allgemeinen Föderation palästinensischer Gewerkschaften (PGFTU) konnte wegen der zunehmenden Gewalt nicht in Palästina selbst stattfinden. Stattdessen trafen die Gewerkschaftsvertreter*innen in Amman (Jordanien) zusammen, um über die Verschlimmerung der Situation für palästinensische Verkehrsbeschäftigte zu beraten. Sie legten einen gemeinsamen Plan für die Verteidigung und Stärkung der Rechte, Sicherheit und sozialen Lage ihrer Mitglieder fest.
"Wir fordern Frieden in diesem Konflikt und eine Deeskalation der unerbittlichen Abwärtsspirale der Gewalt," so ITF-Präsident Paddy Crumlin. "Solange es keinen Waffenstillstand gibt, ist niemand sicher, am allerwenigsten die Verkehrsbeschäftigten, die mit Gewalt und Diskriminierung konfrontiert sind, nur weil sie versuchen, den Güterverkehr am Laufen zu halten. Wir fordern die Gleichbehandlung des palästinensischen Fahrpersonals, damit sie die Checkpoints ungehindert passieren können, um ihre Arbeit zu tun."
Gemeinsame Schwerpunkte
Auf der Sitzung erläuterten palästinensische Beschäftigte die Folgen von Checkpoints und zunehmender Gewalt. Sie beeinträchtigen so grundlegende Aspekte wie die Möglichkeit, unter angemessenen Bedingungen ein menschenwürdiges Einkommen zu verdienen. Am offensichtlichsten sind die schädlichen Folgen für Gesundheit und Sicherheit, aber selbst ihre Grundrechte sind bedroht.
Mitglieder des ITF-Ausschusses für junge Beschäftigte im Verkehrssektor führten einen Workshop mit Vertreter*innen der PGFTU durch, um Schwerpunkte für die Stärkung des gewerkschaftlichen Einflusses für Verkehrsbeschäftigte festzulegen. Sie berieten ferner über Projekte zur Unterstützung der Organisations- und Kampagnenarbeit vor Ort. Die Bedeutung von umfassendem Sozialschutz für Verkehrsbeschäftigte wurde für die nächsten Jahre als ein Hauptschwerpunkt der ITF-Tätigkeit in Palästina identifiziert.
Die Teilnehmenden erfuhren, wie ITF-Projekte in Palästina bereits zu mehr Gerechtigkeit für Verkehrsbeschäftgte und zur Stärkung ihrer Rechte beigetragen haben. Die ITF setzt ihre Zusammenarbeit mit der PGFTU fort, um Einrichtungen für Lkw-Fahrpersonal zu schaffen, die Back-to-Back-Terminals an den Checkpoints nutzen. Die beiden Gewerkschaftsorganisationen verpflichteten sich, gemeinsam für eine bessere Behandlung palästinenscher Lkw-Fahrer*innen an den Checkpoints einzutreten und die Gleichbehandlung des Fahrpersonals beider Seiten zu fordern.
Gewerkschaftspläne für Solidarität mit Palästina
Die ITF verpflchtete sich in dem gemeinsamen Plan zu den folgenden Maßnahmen:
- Projekte durchzuführen, um den Einfluss von Verkehrsgewerkschaften für den Kampf für Arbeitnehmer*innenrechte zu stärken,
- die Kampagne für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz – einschließlich der Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt – sowie für Sozialschutz für alle Verkehrsbeschäftigten in Palästina und die palästinensische Bevölkerung insgesamt anzuführen,
- ihre Unterstützung für die PGFTU und ihre Kampagne für Gleichbehandlung und gleiche Transitrechte palästinensischer Verkehrsbeschäftigter fortzusetzen und zu verstärken,
- einen Solidaritätsfonds zur Unterstützung der Verkehrsbeschäftigten in Palästina zu unterhalten,
- Untersuchungen über in den illegalen Siedlungen tätige multinationale Unternehmen durchzuführen, um Druckmittel zu schaffen und Maßnahmen anzuregen.
- Solidarität zwischen den Verkehrsbeschäftigten in Palästina und Israel aufzubauen, um den Druck auf die israelischen Behörden und Arbeitgeber zu erhöhen, die Würde und Rechte aller Verkehrsbeschäftigten gleichermaßen zu respektieren.
"Ich bin stolz darauf, was wir in dieser Region unter fast unmöglichen Bedingungen tun," erklärte ITF-Generalsekretär Stephen Cotton. "Alle Bausteine sind vorhanden, damit die Verkehrsgewerkschaften ihre elementaren Rolle für den Aufbau einer gedeihenden Gesellschaft wahrnehmen können, die in Frieden leben kann. Nun brauchen wir ein breiteres Engagement für die Zusammenarbeit zum Wohle aller Menschen in Palästina und Israel."
