Die Warnung kam zu einem Zeitpunkt, als die Delegation am Besuch von zu Unrecht inhaftierten Gewerkschaftskolleg/innen gehindert wurde, und inmitten anhaltender Polizeigewalt gegen Gewerkschaftsmitglieder.
Die ITF-Delegation bestand aus Noel Coard, dem Leiter der ITF-Binnenverkehrssektionen, Kampagnenleiterin Liz Blackshaw und Deniz Akdogan, dem leitenden Sektionsassistent der ITF-Binnenverkehrssektionen. Während ihres Aufenthalts in der Türkei vom 4. bis zum 8. September absolvierte sie die folgenden Programmpunkte:
- Sie traf in Ankara mit Vertreter/innen der Hafengewerkschaft Liman-Is, der Bahngewerkschaft Demiryol-Is und der Vereinten Gewerkschaft der Beschäftigten im öffentlichen Verkehr BTS sowie dem Präsidenten und Generalsekretär der Gewerkschaft TURK-IS zusammen. In Istanbul sprach sie desweiteren mit Vertreter/innen der Gewerkschaften TÜMTİS und Nakliyat-Is, der Vereinigung der Seeleute DADDER, der Seeleutegewerkschaft TDS und der Gewerkschaft der Hafen- und Werftbeschäftigten Limter-Is.
- Sie besuchte die Streikposten der TÜMTİS vor der Niederlassung von DHL Express in Istanbul.
- Sie führte ein Gespräch mit dem Staatssekretär und dem stellvertretenden Staatssekretär des Ministeriums für Arbeit und soziale Sicherheit, in dem sie die Sorge der ITF über die Gewerkschaftsfeindlichkeit von Unternehmen und die Inhaftierung von Gewerkschafter/innen zur Sprache brachte.
- Sie traf mit dem Landesvertreter der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) zusammen, um über die Besorgnis der ITF hinsichtlich der Verletzung der Vereinigungsfreiheit und des Rechts auf Kollektivverhandlungen in der Türkei zu reden und ihre Unterstützung für den Aufruf des Internationalen Gewerkschaftsbunds (IGB) zum Ausdruck zu bringen, aufgrund dieser Probleme nicht an der IAO-Regionalkonferenz in Istanbul teilzunehmen.
Noel Coard teilte mit: "Die Kommission des Justizministeriums lehnte unser Gesprächsgesuch ab und hinderte uns daran, den inhaftierten TÜMTIS-Geschäftsstellenleiter Nurettin Kilicdogan zu besuchen."
"Die Regierung berief das gesamte Kabinett ein, und unter den türkischen Gewerkschaften herrscht der starke Verdacht, dass eine Eskalation des ohnehin schon hohen Ausmaßes an Gewalt gegen türkische Beschäftigte bevorsteht. Die ITF wird nicht zurückweichen und die Regierung im Namen unserer türkischen Mitglieder in internationalen Gremien weiter zur Rechenschaft ziehen."
ITF-Präsident Paddy Crumlin fügte hinzu, dass die Delegation weitere beunruhigende Beweise für die gewerkschaftsfeindliche und antidemokratische Agenda der Regierung Erdogans aufgedeckt habe und ihr Dialogangebot zurückgewiesen worden sei. Er warnte davor, dass Massenverhaftungen, Massenentlassungen von Beschäftigten im öffentlichen Sektor und die Versuche, die Medien einzuschüchtern und mundtot zu machen, die Türkei zu einem Pariastaat machten und mahnte die Regierung, vom Abgrund zurückzutreten und ihre internationalen Verpflichtungen zu erfüllen.
Mehr über den Türkeibesuch der ITF-Delegation:
ITF-Delegation trifft zu einem Erkundungs- und Solidaritätsbesuch in der Türkei ein (Presseerklärung auf Englisch)
ITF-Mission warnt vor möglichen weiteren Repressionen der türkischen Regierung (Presseerklärung auf Englisch)
Im März 2017 protestierte die ITF gegen die Verhängung von Gefängnisstrafen über türkische Gewerkschaftsmitglieder. Weitere Informationen dazu auf Englisch und Türkisch sowie auf der Kampagnen-Website und bei www.labourstart.org/go/tumtis.
Die ITF hat die Verfolgung türkischer Gewerkschaften und ihrer Mitglieder durch die Regierung wiederholt kritisiert, unter anderem durch koordinierte internationale Proteste.
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